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Frau mit Behinderung, die auflacht

Förderung von baulichen Maßnahmen auf Grundstücken mit vereinbartem Bergschadenverzicht


In den Fördergrundsätzen der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW war bestimmt, dass bauliche Maßnahmen auf Grundstücken mit vereinbartem Bergschadenverzicht nicht gefördert werden. In bestimmten Regionen in NRW ist der Ankauf von Grundstücken ohne Bergschadenverzicht aufgrund der Eigentümersituation freier Grundstücke schwierig. Dabei handelt es sich jedoch oft gerade um Regionen, in denen die von der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW geförderten Einrichtungen im Sinne einer quartiersnahen Versorgung benachteiligter und/oder unterstützungsbedingter Personengruppen besonders wichtig wäre. Hier würde ein Festhalten an dem Grundsatz die Umsetzung der Zielsetzungen der Stiftung für die Zukunft erschweren. Dies gilt vor allem, weil der Ausschluss einer (kreditweisen) Regelförderung durch das Land die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW auf den Plan ruft, um auch in Regionen mit Bergbauvergangenheit eine Entwicklung der Infrastruktur zu unterstützen, die eine Teilhabe für alle ermöglichen soll. Durch das Bundesteilhabegesetz wird diese Entwicklung in den kommenden Jahren deutlich voranschreiten. Die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW könnte hierbei ein verlässlicher Partner sein, mögliche Hemmnisse sollten rechtzeitig überwunden werden. Daher werden künftig Förderungen auch bei Investitionen auf Grundstücken mit einem Bergschadenverzicht möglich sein, wenn mögliche Rückforderungsansprüche anderweitig ausreichend gesichert sind.